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Stadt Leichlingen: Diskriminierung von Ratsmitgliedern nicht unüblich

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Fühlte ich mich schon nach dem Eintritt in den Rat der Stadt Leichlingen, nach der Kommunalwahl 2009, bei der Zuweisung von Zuwendungen für die Fraktionsarbeit benachteiligt, (alle Fraktionen bekommen ab 648,31 € pauschal pro Monat (FDP, BWL, UWG, Grüne) + weitere Gelder für jedes Fraktionsmitglied), da mir der Rat in einer Abstimmung großzügiger Weise auf den Verwaltungsvorschlag von Bürgermeister Müllers hin 32,00 € bewilligte, setzten sich die Ungleichbehandlungen sukzessive (natürlich immer im Rahmen der Gesetze, Vorschriften, Ordnungen) fort. Alles sind „Kann-Bestimmungen“ oder „Auslegungssache“ ist das Credo der „Mächtigen“.
Dass es der Presse immer noch schwerfällt die „Einzelmandatsträger“ und hier das „parteilose Mitglied“ zu erwähnen, ist leider so und nicht zu ändern. Dass aber die Stadt in dieselbe Kerbe haut, ist ungerecht und mehr als unverständlich.

diskriminierung

Wurde schon in den Niederschriften hier und da einmal nicht vollständig berichtet, eine persönliche Erklärung von mir sogar vollständig unterschlagen, (Originalton des Bürgermeisters auf Nachfrage: „ist vergessen worden, reichen wir nach), schämt man sich nicht, auch jetzt wieder nur Halbwahrheiten zu kommunizieren. Zum Thema „Rat stimmt neuer Stadtparkbebauung zu“, auf der Eingangs- und Hauptseite der Internetplattform der Stadt Leichlingen, weiß Bürgermeister Müller zu berichten:

„Mit 16 zu 12 Stimmen und einer Enthaltung, konnten sich in namentlicher Abstimmung SPD, UWG und BWL sowie die beiden CDU-Ratsfrauen Sibille Hanenberg und Heide Odenthal gegen CDU, FDP und Die Grünen mit ihrer Entscheidung durchsetzen.“

Die beiden Abweichler der CDU werden sogar namentlich erwähnt. Dass die Enthaltung von Herrn Ressos (Linke) stammt, bleibt unklar.

Dass die Entscheidung auch gegen die Stimme des parteilosen Mitgliedes Ronald Micklich fiel, der sich immer energisch gegen die Bebauung in der jetzt verabschiedeten Form aussprach, wird schlichtweg unterschlagen.

Mit Gleichbehandlung hat das alles recht wenig zu tun. Anstand, Demokratie und Charakter sind hier gefordert, werden aber bestimmten Personen nur rudimentär entgegengebracht.
Es bleibt nur zu hoffen, dass die Leichlinger Bürger/innen denjenigen Politikern, die dieses miese Spiel mitspielen, bei den nächsten Wahlen die „rote Karte“ zeigen.

Es wird Zeit für „Neues“!

Ihr Ronald Micklich   

   
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