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Leichlingen: Marathonsitzung des Rates

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Ratssaal

Kapitalaufstockung für die GEL beschlossen
Der an den Anfang der Beratungen vorgezogene Tagesordnungspunkt „Kapitalaufstockung für die GEL“  (Grundstücksentwicklungsgesellschaft Leichlingen mbH) eröffnete die Sitzung mit einem Paukenschlag. In einer fast 2 stündigen Diskussion wurde dieser Tagesordnungspunkt beraten. Die Palette der Vorstellungen über die Zukunft der GEL aber auch der SEL (Stadtentwicklung Leichlingen) lagen meilenweit auseinander und reichten von der Rückführung von GEL und SEL in die Verwaltung, bis zur geforderten Kapitalaufstockung für die GEL. Letztendlich wurde ein Sanierungskonzept für die GEL und die vorgeschlagene Kapitalaufstockung (Einzahlung in die Kapitalrücklage) beschlossen.
Einige Ratsmitglieder sahen dabei einen Zusammenhang mit dem nächsten, ebenso konträr diskutierten Tagesordnungspunkt „Verlagerung des Wertstoffhofes“. Auch hier zog sich die Debatte um das für und wider endlos in die Länge.

Wertstoffhof wird in den Frese Park verlegt
Während die Mitglieder der sogenannten Zählgemeinschaft bestehend aus CDU, FDP, UWG und BWL offensichtlich eine weitere Vertagung befürworteten, standen dem gegenüber die Fraktionen von SPD, BN90/Grüne und die Linke sowie dem Bürgermeister Müller. Ronald Micklich, das parteilose Mitglied des Rates lehnt die Verlagerung bekannter Weise ab. Schier endlos gestalteten sich dann zwei geheime Abstimmungen die den Anträgen folgten. „Soll die Entscheidung Wertstoffhof vertagt werden“, wurde mit 18 zu 12 Stimmen abgelehnt. Je ein Ratsmitglied von CDU, BWL und FDP fehlten bei der Abstimmung.

Somit gab es aus der Zählgemeinschaft offensichtlich 2 Abweichler.
Nun war der Weg für die Abstimmung „Verlagerung des Wertstoffhofes“ frei. Hier endete die Abstimmung mit 17 zu 13 Ja-Stimmen für eine Verlegung. Auch hier wieder 1 Abweichler.

Null Bock auf Beratung?
Bei weit fortgeschrittener Uhrzeit ( ca. 21 Uhr), wurden die 34 offenen, zum Teil wichtigen Tagesordnungspunkte, im „Schweinsgalopp“ durch gewunken. Die präsentierten Zeichnungen der Bebauungspläne „Gehrke Haus“, "Postwiese" und andere wichtige Entscheidungen fanden kein Interesse mehr. Alle folgenden Abstimmungen ohne Beratung nach „Verwaltungsvorschlag“. Da wurde bei diesem Tempo hier und da fast eine einsame Gegenstimme des „Parteilosen“ übersehen. Eine "politische Lustlosigkeit des Rates" war deutlich zu spüren. Schade!

Neugestaltung Innenstadt
Die Beratungen zur Umgestaltung der Innenstadt, neuer Vorschlag, (Neuer Stadtpark und Wupperufer) findet nach Abstimmung des Rates (mehrheitlich mit einigen Gegenstimmen), am 12.12.2011 in nicht öffentlicher Sitzung statt. Die Öffentlichkeit wird in der Sitzung am 22.12.2011 "ins Boot" geholt.

Ihr B.S. Team

   
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