Hauptseite

Leichlingen: Heide Odenthal, ex. CDU, behält Ratsmandat

Details

Ratssaal leichlingen

Heide Odenthal behält Ratsmandat
Der Presse zufolge will das aus der Fraktion der CDU ausgeschlossene Ratsmitglied Frau Heide Odenthal ihr Ratsmandat behalten. Dies soll von Bürgermeister Ernst Müller bestätigt worden sein. Die von der CDU-Chefin Daniela Bein angekündigte „Bitte“ des Parteivorstandes an Frau Odenthal, ihr Ratsmandat zurück zu geben, hat somit nicht gefruchtet.

Willkommen im Club
Mit dem ex. CDU Ratsmitglied Heide Odenthal vergrößert sich die Gruppe der Einzelmandatsträger auf drei Personen. Abgesehen von den finanziellen Veränderungen für die CDU, ändert sich die Aufwandsentschädigung für die neue Einzelmandatsträgerin nur unwesentlich. Eine bescheidene Zulage für ihre nunmehr selbst zu finanzierenden Aufwendungen kann beantragt werden (35€).

Sitzordnung und Sitze
Ob die Sitzordnung nun verändert wird, ist vollkommen unwichtig. Interessanter dürfte die Frage nach einer Neuverteilung der Ausschussbesetzungen sein. Auch die Frage ob die Sitze in den Gremien (Aufsichtsräten, etc.) neu besetzt werden müssen, ist nicht ohne politische Brisanz.

Politische Arbeit
Als Einzelmandatsträger ist es schwierig Anträge einzubringen, da hierfür in der Gemeindeordnung und Geschäftsordnung Hürden eingebaut sind. So müssen den Antragsteller immer mehrere Ratsmitglieder (20%) unterstützen, wenn ein Antrag eingebracht werden soll.

Fraktion
§ 56 der Gemeindeordnung regelt das Zusammenwirken freiwilliger Vereinigungen von Ratsmitgliedern in sogenannten Fraktionen. Dafür müssen sich in Leichlingen mindestens zwei Ratsmitglieder zusammenfinden.

Nur zwei Beispiele: Die drei fraktionslosen Ratsmitglieder im Rat der Stadt Leichlingen bilden eine Zählgemeinschaft und werden zur „drittstärksten“ Fraktion.

Zwei der Einzelmandatsträger schließen sich zusammen und bilden eine Fraktion, die dann in Augenhöhe mit UWG, BWL, FDP und Bündnis90/Grüne und gleichen Rechten im Rat vertreten wäre.

Die stimmberechtigte Teilnahme in Ausschüssen und Planungsteams wäre dann kein Thema mehr. Natürlich bleibt auch der Weg in einer der sogenannten „etablierten Parteien“ zu „hospitieren“.

Vorschau
Es bleibt abzuwarten, ob und wann das nächste Ratsmitglied den Weg zum Einzelmandatsträger geht. Nichts ist unmöglich. Es bleibt jedenfalls spannend.

URL zum verlinken

Ihr Ronald Micklich


   
© Copyright © 2016 Ronald Micklich All Rights Reserved.