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Leichlingen - Innenstadtumbau: CDU verlässt Planungsteam

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Eula am Stadtpark-Eingang (neuer Stadtpark)

Von kurzer Daue
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Nicht einmal eine Sitzung hat das neue Planungsteam gehalten, in dem die Leichlinger Stadtratsfraktionen an der Entwicklung  der Innenstadt zusammenarbeiten wollten. Wir berichteten. Gestern, wenige Tage nach dem konstituierenden Treffen, verschickte die Leichlinger CDU eine Presseerklärung, in der sie ihren sofortigen Rückzug aus dem Gremium bekanntgab. Fraktionschef Dominique Rondé habe bereits das erste Treffen vorzeitig verlassen, da die Beratungspunkte über die in der Einladung erwähnte „Abstimmung von Eckdaten“ weit hinausgegangen seien.

Nur ein Parallelgremium?
„Wir unterstützen keine Parallelgremium außerhalb der Zuständigkeitsordnung, welches über eine koordinative Funktion hinausgeht“, argumentiert die CDU. Rondé selbst –zurzeit im Urlaub – erläuterte gegenüber unserer Zeitung, er habe beim ersten Treffen den Eindruck gewonnen, dass mit dem Planungsteam die Fachausschüsse übergangen werden sollen. Da machte die CDU nicht mit.

SPD zieht durch
Hans Gonska kündigte gestern an, man werde weitermachen, notfalls auch ohne die CDU. Die nächsten Treffen sind für Mittwoch, 4. Juli, und Donnerstag, 12. Juli, vorgesehen. Quelle RP

Kommentar
Wie bereits vermutet prallen im neu gegründeten Planungsteam die Interessen aufeinander. Speziell Hans Gonska (SPD) weicht natürlich keinen Millimeter von seinem Ideal der Stadtparkbebauung ab. Das dieses nicht mehr mit der jetzigen Auffassung der CDU kompatibel ist, dürfte jedem klar sein. So Hans Gonska gegenüber der Presse:

 "Ich weiß nicht, ob sich die CDU einen Gefallen tut, am Planungsteam teilzunehmen, wenn sie vorher schon solche Pflöcke einschlägt. Einen verlässlichen Partner kann ich in der CDU derzeit nicht finden."

Na dann ist doch jetzt alles im Lot. Das Planungsteam besteht nur noch aus Befürwortern der Stadtparkbebauung, Bürgermeister Müller bekommt am kommenden Donnerstag in der Ratssitzung die „Absolution“ für die Umsetzung des Beschlusses vom 22.12.2011. Besser kann es doch gar nicht laufen. Geheime Abstimmung für den 05.07.2012 wird empfohlen, dann kommen auch wieder die Rückgratlosen zu ihrem Recht.
Prognose: Der Rat bestätigt die Abstimmung vom 22.12.2011  bei 10 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Wen interessiert denn noch der Bürgerwille?

Ihr Ronald Micklich


   
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